Der neue Bezirksvorsteher Nikolaus „Niki“ Ebert betreibt seine neue Funktion mit viel Elan und Empathie. Jeden Donnerstag ab 15 Uhr kann man unangemeldet zu ihm kommen und seine Anliegen besprechen.
Warum das Logistikzentrum in Auhof zurück an den Start muss
Die geplante Errichtung eines Logistikzentrums an der Westeinfahrt sorgt seit Monaten für massive Einsprüche der Bevölkerung und der Bürgerinitiative mit 3000 Unterstützern. Ich habe aus verschiedenen Gründen große Bedenken an der Sinnhaftigkeit und Rechtmäßigkeit des geplanten Monsterbaus mit einer verbauten Fläche von 23.300 Quadratmetern und 300 Parkplätzen. Anlasswidmung und ungeprüfte Gutachten Ein Kernpunkt meiner Bedenken […]
Hörndlwald in alle Zukunft als Naherholungsgebiet gesichert
Beharrlichkeit führt zum Erfolg, auch wenn die finale Umsetzung etwas kompliziert war. Die Bürgerinitiave „Rettet den Hörndlwald„, Bezirksvorsteherin Silke Kobald und viele andere Hietzingerinnen und Hietzinger setzen sich seit vielen Jahren für den Erhalt des Gebietes als Wald- und Wiesengürtel ein. Auch ich habe mich in den Gremien des Gemeinderates und Landtages immer wieder für […]
Die Unabhängigkeit des Stadtrechnungshofes muss unverzüglich ausgebaut werden!
Der Wiener Stadtrechnungshof leistet unumstritten eine wichtige Arbeit. Er zeigt konkret Mängel und Missstände in der Stadtverwaltung auf. Eine tatsächliche Unabhängigkeit besteht aber weder personell noch finanziell. Im Zuge der heutigen Landtagssitzung kam es zu einer Beantwortung der mündlichen Anfrage wann ein entsprechender Gesetzesentwurf einer Novelle der Wiener Stadtverfassung erarbeitet wird, um die Unabhängigkeit des […]
Rettet den Wienerwald schafft Einzug ins Parlament!
Mit 2.446 Unterstützungen übersteigt die Bürgerinitiative „Rettet den Wienerwald!“ die Hürde von 500 Unterschriften klar und kommt zur weiteren Behandlung in das Hohe Haus. Ein klares umweltpolitisches Zeichen für den Erhalt des Wienerwaldes wurde im Rahmen des ersten Plenartags im Parlament gesetzt. Die Initiative „Rettet den Wienerwald!“ übersteigt die Hürde von 500 Unterschriften klar und […]
Super-Gau der Wien Energie: Rechnungshof-Prüfung ist dringend nötig!
Die finanzielle Schieflage der Wien Energie und der Verdacht auf spekulative Geschäfte müssen möglichst rasch aufgeklärt werden. Es handelt sich hier um den größten Finanzskandal, den Wien je erlebt hat – dagegen waren die Malversationen rund um den Bau des Krankenhauses Nord eine Kleinigkeit. Alle Vorgänge müssen daher einer außerordentlichen Prüfung des Rechnungshofes unterzogen werden, um […]
Warum sich die Stadt Wien am Europäischen Verteidigungsfonds beteiligen soll
Die Invasion in der Ukraine durch russische Truppen beschäftigt die Institutionen der EU enorm. Für uns alle war ein Krieg in Europa unverstellbar. Das ist für uns nicht nur ökonomisch, sondern auch psychisch und sicherheitspolitisch eine Herausforderung. Die Sicherheitslage in Europa hat sich verändert. Wir sind deswegen dazu aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um […]
Warum das Parkpickerl in der jetzigen Form nicht sinnvoll ist
Am 1. März wurde die Parkraumbewirtschaftung auf ganz Wien ausgeweitet. Es bedeutet, dass nur mit einem Parkpickerl um 120 Euro pro Jahr plus 39 Euro Bearbeitungsgebühr im eigenen Bezirk von 9 bis 22 Uhr geparkt werden darf. Die Erweiterung kostet 35,6 Millionen Euro, die Anschaffung der Bankomatkassen 2,5 Millionen Euro. Das Parkpickerl ist nicht innovativ […]
Westausfahrt: Wie unser vehementer Einsatz für ein Umdenken gesorgt hat
Die ursprünglichen Pläne der Stadt Wien hätten der Lebensqualität geschadet Die bisherigen Pläne für die Westausfahrt wären vor allem im Sommer sehr gefährlich für die Lebensqualität gewesen. Gemeinsam mit dem Rückhaltebecken, dem Grünraum am Wienfluss und im Franz-Schimon-Park, bildet die Luftschneise zwischen Wienerwald und Lainzer Tiergarten eine natürliche Klimaanlage für die Stadt Wien. Das Vorhaben […]